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Freitag 14.12.2018

Abstimmungs- und Wahlergebnisse wirksam

Jahreshauptversammlung 2018

Den Versammlungsleiter haben verschiedene Anfragen zur Durchführung der Abstimmungen und Wahlen im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 6. Dezember 2018 erreicht. Nach Prüfung dieser Anfragen und Hinweise stellt der Versammlungsleiter fest, dass alle Abstimmungs- und Wahlergebnisse anlässlich der Mitgliederversammlung am 6. Dezember 2018 wirksam sind.
 
Nach Einsicht der für die Versammlung vorliegenden Mitgliederlisten und der Bildnachweise hat der Versammlungsleiter festgestellt, dass zwei Mitglieder an den offenen Abstimmungen per Handzeichen teilgenommen haben, die wegen zu kurzer Vereinszugehörigkeit keine Stimmberechtigung hatten. Die Ausgabe von Stimmkarten beruhte auf einer fehlerhaften Erfassung ihres Eintrittsdatums in den zur Mitgliederversammlung vorliegenden Mitgliederlisten. Eintracht Braunschweig bedauert, dass es zu diesem Versehen gekommen ist. Da eine Reihe von Abstimmungen und Wahlen geheim erfolgt sind, lässt sich nicht sicher ausschließen, dass die beiden nicht stimmberechtigten Mitglieder auch an diesen geheimen Abstimmungen und Wahlen teilgenommen haben. Dieser Umstand führt zu keiner anderen Bewertung.
 

Bei Abstimmungen in der Mitgliederversammlung genügt gemäß § 15 Abs. 6 Satzung die bloße einfache Mehrheit, soweit die Satzung nicht etwas anderes vorschreibt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden bei der Anzahl der zu berücksichtigenden Stimmen nicht mit gezählt. Soweit die Wahlordnung (§ 2 Abs. 3 Wahlordnung) für eine Wahl im ersten Wahlgang das Vorliegen von mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen (absolute Mehrheit) verlangt, gilt nichts anderes. Gewählt ist, wer nach Abzug der ungültigen Stimmen und nach Abzug der Enthaltungen mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.
 

Erforderliche Mehrheiten bei allen Abtimmungen und Mehrheiten zustande gekommen

Vor diesem Hintergrund sind sämtliche offenen Abstimmungen und insbesondere auch die geheimen Abstimmungen und Wahlen mit der erforderlichen Mehrheit zu Stande gekommen. Aufgrund der deutlichen Abstimmungs- und Wahlergebnisse beruht keiner der gefassten Beschlüsse auf einer eventuellen Stimmabgabe durch zwei nicht stimmberechtigte Vereinsmitglieder.

Dies gilt auch für die Wahl von Dr. Philipp Lehmann als Mitglied des Aufsichtsrates. Das verkündete Wahlergebnis lautete: 274 abgegebene Wahlzettel, davon sind 138 Ja-Stimmen, 119 Nein-Stimmen, 16 Enthaltungen und 1 ungültige Stimme gewesen. Damit war zunächst von 257 zu berücksichtigenden Stimmen auszugehen. Wenn zwei weitere Stimmen entfielen, gäbe es nur 255 zu berücksichtigende Stimmen, woraus sich der sich Mittelwert aus den Ja- und Nein-Stimmen für die Ermittlung der absoluten Mehrheit von 127,5 Stimmen ergibt. Wenn man dann diese zwei Stimmen vorsorglich von den 138 Ja-Stimmen abzieht, hätte Dr. Lehmann auch mit 136 Ja-Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit erreicht, denn 128 Ja-Stimmen hätten dafür genügt.

Foto: Verena Meier

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